Deprecated: Hook custom_css_loaded is deprecated since version jetpack-13.5! Use WordPress Custom CSS instead. Individuelles CSS wird von Jetpack nicht mehr unterstützt. In der WordPress.org-Dokumentation erfährst du, wie du für deine Website individuelle Stile anwenden kannst: https://wordpress.org/documentation/article/styles-overview/#applying-custom-css in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php on line 6031 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 {"id":10389,"date":"2022-03-14T21:19:14","date_gmt":"2022-03-14T20:19:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/?p=10389"},"modified":"2022-03-14T21:19:14","modified_gmt":"2022-03-14T20:19:14","slug":"eilt-schreiben-sie-an-ihre-bt-abgeordneten-impfpflicht-verfassungswidrig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/eilt-schreiben-sie-an-ihre-bt-abgeordneten-impfpflicht-verfassungswidrig\/","title":{"rendered":"Eilt! Schreiben Sie an Ihre BT-Abgeordneten! Impfpflicht verfassungswidrig!"},"content":{"rendered":"
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Eine COVID-19-Impfpflicht ist verfassungswidrig<\/h2>\n<\/div>\n<\/div>\n
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9. M\u00e4rz 2022<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/section>\n

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Verehrte Bundestagsabgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren,<\/p>\n

Sie werden bald \u00fcber ein Gesetz zu einer Impfpflicht zu entscheiden haben. Durch eine Impfpflicht werden Grundrechte eingeschr\u00e4nkt, u.a. das Grundrecht auf k\u00f6rperliche Unversehrtheit mit der Gefahr einer Verletzung der Menschenw\u00fcrde und der Selbstbestimmung. Wir, die 81 unterzeichnenden Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler,<\/strong> \u00fcbergeben Ihnen mit diesem Schreiben Argumente f\u00fcr eine verfassungskonforme Entscheidung in dieser Sache.<\/p>\n

Eine verfassungsrechtliche Pr\u00fcfung umfasst vier Fragen:
\n<\/strong>1.) Welches Ziel<\/strong> dieses Gesetzes ist verfassungskonform?
\n2.) Ist diese Ma\u00dfnahme, d.h. eine Impfpflicht, mit Blick auf dieses Ziel geeignet<\/strong>?
\n3.) Ist diese Ma\u00dfnahme erforderlich<\/strong>?
\n4.) Ist diese Ma\u00dfnahme angemessen<\/strong>?<\/p>\n

Grunds\u00e4tzlich gilt dabei aus juristischer Sicht erstens<\/em>, dass die Beweislast auf Seiten des Gesetzgebers, also bei Ihnen, liegt. Es gilt zweitens<\/em>, dass nicht ausger\u00e4umte triftige Bedenken in einem einzigen der vier Punkte gen\u00fcgen, um eine Impfpflicht als verfassungswidrig auszuweisen.<\/p>\n

Wir zeigen im Folgenden, dass bei allen o.g. Kriterien durchgreifende Bedenken bestehen und die gesetzliche Anordnung einer Impfpflicht demnach verfassungswidrig w\u00e4re. Umfassende Nachweise zu unseren einzelnen Argumenten finden Sie in den Anlagen, auf die wir jeweils verweisen.<\/strong><\/p>\n

Ad 1.)<\/strong> Das grundrechtlich gesch\u00fctzte Selbstbestimmungsrecht verbietet es, den Einzelnen zu seinem eigenen Schutz zur Impfung zu verpflichten. Verfassungsrechtlich kommt nur das Ziel<\/strong> des Fremdschutzes infrage, wobei es nicht um den absoluten Ausschluss jeglicher Gef\u00e4hrdung der Gesundheit Dritter gehen darf, den der Staat auch sonst nicht garantieren kann. Zul\u00e4ssig erscheinen hier allein zwei Ziele:
\n<\/strong>a.) die Zahl der Erkrankungen mit schwerem Verlauf (Intensivpatienten und Todesf\u00e4lle) auf ein Niveau zu senken, das dem anderer Infektionskrankheiten entspricht;
\nb.) eine signifikante \u00dcberlastung des Gesundheitswesens zu verhindern.<\/p>\n

Ad 2.)<\/strong> Die Geeignetheit<\/strong> einer Impfpflicht ist zweifelhaft<\/strong>, weil die verf\u00fcgbaren COVID-19-Impfstoffe keine ausreichende Immunit\u00e4t und damit keinen ausreichenden Fremdschutz erzeugen:
\na) Nach wenigen Wochen hat die Impfung nicht nur keinen positiven Effekt mehr auf die Wahrscheinlichkeit einer Infektion, sondern kann diese Wahrscheinlichkeit sogar erh\u00f6hen \u2013 wie aktuell Omikron zeigt [Anlage 1: Abschnitt 4.];<\/strong><\/a>
\nb) Die Impfung hat nur einen geringen Effekt auf die Schwere der Erkrankung, der in kurzer Zeit abnimmt [Anlage 1: Abschnitte 2. und 3.];<\/strong><\/a>
\nc) Menschen mit Impfung* sind bei einer Infektion nicht weniger ansteckend als Personen ohne Impfung. Also kann die Impfung keine Infektionsketten unterbrechen [Anlage 1: Abschnitt 7.]<\/strong>.<\/a><\/p>\n

(*Die Bezeichnung \u201eungeimpft\/geimpft\u201c ist mehrdeutig. Wir sprechen daher von Menschen mit bzw. ohne COVID-19-Impfung; wenn sachlich n\u00f6tig, wird die Anzahl der Impfungen angegeben.)<\/p>\n

Ad 3.)<\/strong> Die Erforderlichkeit<\/strong> einer allgemeinen Impfpflicht ist zu verneinen<\/strong>, weil
\na) die besondere Gef\u00e4hrlichkeit von COVID-19 nicht mehr gegeben ist. Mit dem Auftreten der Omikron-Variante gilt, dass die Zahl der Erkrankungen mit schwerem Verlauf das Niveau einer normalen saisonalen Grippe erreicht hat [Anlage 1: Abschnitt 1.]<\/strong>;<\/a>
\nb) die Impfung nicht alternativlos ist, denn es stehen hochwirksame Therapien sowie pr\u00e4ventive Ma\u00dfnahmen zur Verf\u00fcgung [Anlage 2]<\/strong>;<\/a>
\nc) eine signifikante \u00dcberlastung des Gesundheitswesens nicht stattgefunden hat [Anlage 3]<\/strong>.<\/a><\/p>\n

Ad 4.)<\/strong> Eine Impfpflicht ist nicht angemessen<\/strong>, denn die verf\u00fcgbaren Impfstoffe sind nicht nur nicht sicher, sondern haben ein bisher nie dagewesenes Risikopotential:
\na) gemessen daran, dass es sich bei den COVID-19-Impfstoffen um unter besonderen Bedingungen bedingt zugelassene neuartige Medikamente handelt, deren mittel- oder langfristiges Risikopotential nicht hinreichend untersucht wurde;
\nb) gemessen an der Gef\u00e4hrlichkeit und H\u00e4ufigkeit der vom Paul-Ehrlich-Institut dokumentierten Nebenwirkungen der Impfung;
\nc) gemessen an einer begr\u00fcndeten Absch\u00e4tzung nicht erfasster Nebenwirkungen von mindestens 80% [Anlage 4]<\/strong>;<\/a>
\nd) gemessen an einer unerkl\u00e4rt hohen Anzahl von Todesf\u00e4llen insbesondere in den mittleren Altersgruppen bis ins Jugendalter hinein, die im zeitlichen Zusammenhang mit den Impfungen steht [Anlage 5]<\/strong>;<\/a>
\ne) gemessen an dem sich abzeichnenden breiten Spektrum der Nebenwirkungen, deren Ausma\u00df an Gef\u00e4hrdung sich erst langfristig absch\u00e4tzen l\u00e4sst [Anlage 6]<\/strong>.<\/a><\/p>\n

Ein Gesetz f\u00fcr eine COVID-19-Impfpflicht \u2013 auch auf Vorrat \u2013, so das Ergebnis, darf nicht verabschiedet werden, da es zur Erreichung des verfolgten Ziels nicht geeignet, nicht erforderlich, nicht angemessen und damit verfassungswidrig ist.<\/strong><\/span><\/p>\n

In dem Wissen, wie sehr die Diskussion unsere Gesellschaft in den vergangenen Monaten ersch\u00fcttert und gespalten hat, bitten wir Sie, die Debatte um die Impfpflicht als M\u00f6glichkeit zu nutzen, andere, f\u00fcr unsere Demokratie heilende und vers\u00f6hnende Wege einzuschlagen.<\/p>\n<\/div>\n

Unterzeichnet von 81 Wissenschaftlern mehrerer Fakult\u00e4ten.<\/span><\/strong><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n

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Download Gesamttext COVID-19-Impfpflicht ist verfassungswidrig<\/h2>\n<\/div>\n<\/div>\n
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PDF -Download Gesamtes Dokument mit 6 Anlagen<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/section>\n
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