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Pressemeldung der \u00d6kologisch-Demokratische Partei (\u00d6DP):<\/strong>\u00a0Die \u00d6DP kritisiert angeblichen Zwischenbericht zu\u00a0familienpolitischen Leistungen. Resch: \u201eWas Familien f\u00fcr die Gesellschaft leisten, wird ignoriert\u201c. \u201eWer den Wert der Familienpolitik nach dem Profit f\u00fcr die Wirtschaft beurteilt, handelt wie ein Gutachter, der den Wert einer Operation am Profit f\u00fcr das Krankenhaus statt am Nutzen f\u00fcr den Patienten misst.\u201c Diese Aussage trifft Dr. Johannes Resch, Sprecher des Bundesarbeitskreises Familie und Soziales in der \u00d6kologisch-Demokratischen Partei (\u00d6DP).<\/p>\nResch beruft sich in seiner Aussage auf einen aktuellen Bericht des Magazins Spiegel, in dem aus einem angeblichen Zwischenbericht einer Studie zitiert wird,\u00a0die vom Finanz- und Familienministerium in Auftrag gegeben worden sei. Dabei werden \u201eehe- und familienpolitische Leistungen\u201c \u201eauf den Pr\u00fcfstand\u201c\u00a0gestellt. Sie werden dabei als \u201ewenig effektiv\u201c (Kindergeld), als \u201eziemlich unwirksam\u201c (Ehegattensplitting) und als \u201ebesonders unwirksam\u201c (beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern, die Kinder erziehen, in der Krankenversicherung) beurteilt. Nur der Krippenabbau wird als \u201eeffektiv\u201c gelobt.<\/p>\n
Dazu der \u00d6DP-Politiker: \u201eEs wird z. B. v\u00f6llig \u00fcbersehen, dass das Kindergeld zu etwa zwei Dritteln gar keine Leistung des Staates ist, sondern sich aus der Steuerfreistellung des Existenzminimums ergibt, die f\u00fcr Erwachsene ebenso gilt. Auch der Grundfreibetrag ist keine \u201eLeistung des Staates\u201c.\u201c<\/p>\n
Inzwischen habe sich Familienministerin Kristina Schr\u00f6der von diesen \u201eErgebnissen\u201c der Studie distanziert und sie mit Recht als \u201eunseri\u00f6s\u201c bezeichnet. Es bliebe aber die Frage, wie solche \u201eGutachter\u201c \u00fcberhaupt mit steuerfinanzierten Gutachten beauftragt werden konnten, so Resch. \u201eDie Auffassung der Gutachter und die Presseberichte dar\u00fcber sind charakteristisch f\u00fcr das familienfeindliche Klima in Deutschland. Leistungen f\u00fcr die Familien werden als nutzlose \u201eWohltaten\u201c abgetan. Was von den Familien f\u00fcr die Gesellschaft geleistet wird, wird aber ignoriert,\u201c bringt es der \u00d6DP-Politiker auf den Punkt<\/p>\n
\u201eGanz offensichtlich handelt es sich hier um eine billige Stimmungsmache gegen Eltern. Ma\u00dfnahmen, die die Kindererziehung erleichtern, werden als ‚kontraproduktiv‘ beschrieben. Nur was die Nutzung der Arbeitskraft der Eltern im Sinne der Profitmaximierung von Aktion\u00e4ren f\u00f6rdert, wie der Ausbau der staatlichen Kinderkrippen, wird als ‚effektiv‘ gelobt. Nach den W\u00fcnschen der Eltern oder gar nach dem Kindeswohl wird nicht mehr gefragt. – Erschreckend ist, dass nahezu die ganze Presse dieser von der Wirtschaftlobby gesteuerten Polemik unkritisch folgt,\u201c so Resch weiter.<\/p>\n
Dr. Resch beziffert die Leistungen der erwachsen gewordenen Kinder, die heute in Form der Alterssicherung an die Gesamtgesellschaft zur\u00fcckflie\u00dfen, wozu auch die Krankheitskosten der Rentner geh\u00f6ren, auf mindestens 420 Mrd. \u20ac\/Jahr. Selbst wenn die staatliche Jugendsicherung mit 200 Mrd. \u20ac angesetzt werde, wie im Bericht des Spiegel behauptet, verbleibe immer noch ein Netto-Transfer von etwa 220 Mrd. \u20ac\/ Jahr von den Familien zur Gesamtgesellschaft. Dieser Vorgang erkl\u00e4re die zunehmende Verarmung von Familien. Das werde aber vertuscht, wenn nur der Geldfluss vom Staat zu den Familien gesehen, der weit umfangreichere Geldfluss in umgekehrter Richtung aber ignoriert werde, so Resch abschlie\u00dfend.<\/p>\n
\u00d6kologisch-Demokratische Partei (\u00d6DP)<\/p>\n<\/div>\n
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