Deprecated: Hook custom_css_loaded is deprecated since version jetpack-13.5! Use WordPress Custom CSS instead. Individuelles CSS wird von Jetpack nicht mehr unterstützt. In der WordPress.org-Dokumentation erfährst du, wie du für deine Website individuelle Stile anwenden kannst: https://wordpress.org/documentation/article/styles-overview/#applying-custom-css in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php on line 6031 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 {"id":5247,"date":"2015-03-10T11:49:00","date_gmt":"2015-03-10T10:49:00","guid":{"rendered":"http:\/\/familiengerechtigkeit-rv.info\/?p=5247"},"modified":"2015-03-10T11:49:00","modified_gmt":"2015-03-10T10:49:00","slug":"kleiner-grundkurs-kindergeld","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/kleiner-grundkurs-kindergeld\/","title":{"rendered":"Kleiner Grundkurs KINDERGELD"},"content":{"rendered":"
\n \n \n Kindergeld \u2013 Kein Geschenk, sondern R\u00fcckgabe von Diebesgut<\/strong><\/p>\n Von J\u00fcrgen Borchert<\/em><\/p>\n F\u00fcr das mit 38,8 Milliarden Euro gelistete Kindergeld gilt: Es ist zu gr\u00f6\u00dften Teilen kein Geschenk, sondern die R\u00fcckgabe von Diebesgut. Zugegebenerma\u00dfen ist das Verst\u00e4ndnis der diesbez\u00fcglich zust\u00e4ndigen Grundlage des Kindergeldes im Einkommenssteuergesetz nicht ganz einfach, weil der Gesetzgeber in Paragraf 31 Satz 2 EStG \u00a0gleichzeitig eine Steuerverg\u00fctungs- sowie eine Subventionsfunktion geregelt hat. Hier bietet sich zum besseren Verst\u00e4ndnis die Lekt\u00fcre einschl\u00e4giger Karlsruher Entscheidungen an. In seinem Beschluss vom 25. Mai 1990 hat das BVG n\u00e4mlich festgestellt, da\u00df das Existenzminimum der B\u00fcrger vom Zugriff der Einkommen- bzw. Lohnsteuer zu verschonen ist; da auch Kinder B\u00fcrger sind, ist folgerichtig das Existenzminimum der gesamten Familie insoweit steuerfrei zu halten. Das BVG hat in jener Entscheidung dem Gesetzgeber allerdings gestattet, auf das Existenzminimum von Kindern dann zuzugreifen, wenn dieser Eingriff durch ein ausreichend hohes Kindergeld kompensiert wird. Das hat der Gesetzgeber, der ja aus Abgeordneten besteht, die wiedergew\u00e4hlt werden wollen, sich nat\u00fcrlich nicht zweimal sagen lassen, denn das Schenken von Kindergeld in Omnipotenz- und Spendierhosenpose ist den W\u00e4hlern politisch ungleich angenehmer zu verkaufen als nur das blo\u00dfe Nicht-Nehmen.<\/p>\n Etwa zwei Drittel der von den sogenannten Wissenschaftlern aufgelisteten omin\u00f6sen 38,8 Milliarden Euro Kindergeld entfallen auf diese Kompensation der eigentlich verfassungswidrigen Steuererhebung. Wegen des restlichen Drittels empfiehlt sich die Lekt\u00fcre des Karlsruher \u201eBeamtenkinder\u201c-Beschlusses vom 22. M\u00e4rz 1990 (2 BvL 1\/86) sowie des Nichtannahmebeschlusses zur Mehrwertsteuerbelastung von Familien vom 23. August 1999 (1 BvR 2164\/98). In Ersterem ist zu lesen, da\u00df die mit den h\u00f6heren Aufwendungen f\u00fcr Kinder einhergehende st\u00e4rkere indirekte Steuerbelastung durch das einheitliche Kindergeld nicht aufgefangen wird. Und in letzterem Beschluss, betreffend die Mehrwertsteuererh\u00f6hung von 1998, findet sich folgende einschl\u00e4gige Passage: \u201eDie indirekte Besteuerung belastet Familien, die wegen ihres h\u00f6heren Bedarfs mehr indirekt besteuerte G\u00fcter und Leistungen erwerben m\u00fcssen, mehr als Kinderlose. Diese Belastung ist jedoch im Binnensystem der indirekten Steuern unvermeidlich und gesetzessystematisch folgerichtig. Sie muss aber eine diesen Belastungsfaktor kompensierende Entlastung bei der direkten Besteuerung, das hei\u00dft bei der Einkommensteuer zur Folge haben. Der Steuergesetzgeber hat deshalb stets darauf zu achten, da\u00df eine Erh\u00f6hung indirekter Steuern und Abgaben den Lebensbedarf vermehrt und die existenzsichernden Abz\u00fcge diesem erh\u00f6hten Bedarf anzupassen sind.\u201c<\/p>\n Im Klartext: Bei jeder Erh\u00f6hung indirekter Steuern (gleich Verbrauchssteuern, zum Beispiel die Mehrwertsteuer) m\u00fcssen die Steuerfreibetr\u00e4ge und\/oder das Kindergeld ebenfalls erh\u00f6ht werden. Unter Ber\u00fccksichtigung der Tatsache, da\u00df in den zur\u00fcckliegenden Jahrzehnten die Verbrauchssteuern vielfach erh\u00f6ht wurden, ohne dass der Gesetzgeber die ihm aufgegebene Kompensation unmittelbar vornahm, sowie ferner der Tatsache, da\u00df das Aufkommen aus Verbrauchssteuern mehr als die H\u00e4lfte der Gesamteinnahmen des Fiskus ausmacht, bleibt auch von dem „\u00fcppigen“ Kindergeldgeschenk demnach so gut wie nichts \u00fcbrig. Es reduziert\u00a0 sich nahezu in toto als Ablieferung der verfassungswidrigen Beute aus der Besteuerung des Kinderexistenzminimums.<\/strong><\/p>\n Leicht redigierte Fassung des Kindergeld-Kapitels aus dem Buch des Autors: Sozialstaatsd\u00e4mmerung, M\u00fcnchen 2013, S. 94 – 97<\/em><\/p>\n <\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Kindergeld \u2013 Kein Geschenk, sondern R\u00fcckgabe von Diebesgut Von J\u00fcrgen Borchert F\u00fcr das mit 38,8 Milliarden Euro gelistete Kindergeld gilt: Es ist zu gr\u00f6\u00dften Teilen kein Geschenk, sondern die R\u00fcckgabe von Diebesgut. Zugegebenerma\u00dfen ist das Verst\u00e4ndnis der diesbez\u00fcglich zust\u00e4ndigen Grundlage … Weiterlesen |