Deprecated: Hook custom_css_loaded is deprecated since version jetpack-13.5! Use WordPress Custom CSS instead. Individuelles CSS wird von Jetpack nicht mehr unterstützt. In der WordPress.org-Dokumentation erfährst du, wie du für deine Website individuelle Stile anwenden kannst: https://wordpress.org/documentation/article/styles-overview/#applying-custom-css in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php on line 6031 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 Warning: Cannot modify header information - headers already sent by (output started at /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/functions.php:6031) in /mnt/web123/c2/09/52182609/htdocs/WordPress_03/wp-includes/rest-api/class-wp-rest-server.php on line 1794 {"id":6589,"date":"2016-07-18T18:56:37","date_gmt":"2016-07-18T16:56:37","guid":{"rendered":"http:\/\/familiengerechtigkeit-rv.info\/?p=6589"},"modified":"2016-07-19T03:59:12","modified_gmt":"2016-07-19T01:59:12","slug":"ultimatum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/ultimatum\/","title":{"rendered":"Ultimatum"},"content":{"rendered":"

\u201eDer Gesetzgeber ist verpflichtet, eine Neuregelung sp\u00e4testens bis zum 30. Juni 2016 zu treffen\u201c , hei\u00dft es in der Urteilsbegr\u00fcndung des Bundesverfassungsgerichts zur Neufassung des Erbschaftssteuergesetzes. Da der Gesetzgeber in eineinhalb Jahren kein wasserdichtes Gesetz zustande brachte, setzten die genervten Richter nun ein Ultimatum.<\/i><\/strong><\/p>\n

Die bundesdeutsche Elternschaft reibt sich verwundert die Augen. Warum haben die Richter, als sie 2001 das Urteil zur Gleichbehandlung von Eltern mit kinderlosen B\u00fcrgern bei den Sozialabgaben sprachen, keine Frist gesetzt? Wo blieb das Ultimatum?<\/i><\/p>\n

F\u00fcnfzehn Jahre sind ins Land gegangen, ohne dass sich auch nur eine unserer Regierungen seither mit Familiengerechtigkeit befasst h\u00e4tte. Vielmehr haben sie stillschweigend eine Umverteilung von unten nach oben\u00a0 geduldet. Je geringer das Elterneinkommen, umso belastender die Abgaben. Unwissenheit kann die Ursache f\u00fcr derlei Ignoranz nicht sein. An Mahnungen und Forderungen durch Familienverb\u00e4nde hat es wirklich nicht gefehlt. Allen Verantwortungstr\u00e4gern, insbesondere den zust\u00e4ndigen Ministerien ist die jahrzehntelange Ungleichbehandlung und die skandal\u00f6se Benachteiligung von Familieneltern durchaus bekannt.\u00a0<\/i><\/p>\n

Ja, ist denn in all den Jahren gar nichts passiert? O doch!\u00a0<\/i><\/p>\n

Mit Renate Schmidt SPD wurden\u00a0 sozialdemokratische Vorstellungen von FAMILIE durchgesetzt: Frauen in den Betrieb, Kinder ins Getto! Die staatliche \u201eLufthoheit \u00fcber den Kinderbetten\u201c(Olaf Scholz) schien gew\u00e4hrleistet.<\/i><\/p>\n

Voller Elan hat die sp\u00e4tere CDU-Familienministerin Ursula v. d. Leyen mit der Einf\u00fchrung des\u00a0 Elterngelds und dem gesetzlichen Anspruch auf einen Krippenplatz die sozialistische Maxime zur Vollendung gef\u00fchrt! Gr\u00fcne, Linke und die SPD werden ihr ein Leben lang f\u00fcr dieses Entgegenkommen huldigen.<\/i><\/p>\n

Frau Kristina Schr\u00f6der CDU hat w\u00e4hrend ihres Intermezzos Zweifel an diesem System angemeldet, was ihrer Karriere allerdings nicht gerade zum Segen gereichte.<\/i><\/p>\n

Umso engagierter kniete sich Frau Manuela Schwesig SPD in ihre Aufgabe. Sie flexibilisierte das Elterngeld zugunsten der Arbeitgeber. Die Abschaffung des Betreuungsgelds f\u00fcr selbst erziehende Eltern ist ihrem unerm\u00fcdlichen Einsatz zu verdanken, denn private Kindererziehung ist und bleibt aus sozialistischer Sicht\u00a0 ein Grund\u00fcbel. Aus ihrer Sicht sind speziell Alleinerziehende die Hauptverlierer unseres Systems. Dass Mehrkinderfamilien ebenso schlecht gestellt sind, liegt au\u00dferhalb ihres Horizonts. Ein paar Euros mehr hier, ein kleiner Zuschuss da – fertig! Auch Frau Schwesig hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht gelesen, das seit 2001 fordert: Eltern d\u00fcrfen bei den Sozialabgaben nicht doppelt belastet werden, also mit gleich hohen Beitr\u00e4gen wie Kinderlose, weil sie ja schlie\u00dflich die Beitragszahler von morgen auf eigene Kosten alimentieren. Neuerdings soll auf Antrag der Ministerin das Mutterschutzgesetz dahingehend ge\u00e4ndert werden, dass Schwangere selbst entscheiden sollen, ob und wie lange sie vor der Geburt ihres Kindes ihre Schutzfrist beantragen wollen. Damit sind T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet f\u00fcr Sanktionen gewisser Arbeitgeber, falls sich Frauen trauen, die ihnen zustehende Schonfrist einzufordern. Kindes-und M\u00fctterwohl?\u00a0 Fehlanzeige!\u00a0 Der Kapitalismus frisst seine Kinder ( und M\u00fctter! )\u00a0<\/i><\/p>\n

Unsere heutige Verteidigungsministerin Ursula v.d. Leyen hat es damals mit ihrem Elterngeldgesetz sogar geschafft,\u00a0 die Elternschaft in „akzeptabel“ und „inakzeptabel“ zu spalten. Denn Frauen, die bis zur Entbindung ihrer Kinder jeweils ein Erwerbseinkommen vorweisen k\u00f6nnen, werden f\u00fcr die 12\/14 Monate Elternzeit mit einem Betrag entsch\u00e4digt, der ihnen entsprechend ihrem Verdienstausfall zusteht. Der staatliche Segen namens Elterngeld ergie\u00dft sich also nicht mehr \u00fcber die Bed\u00fcrftigen, sondern verfassungswidrig \u00fcber die Gutverdienenden. Seither wird jedes Neugeborene mit dem ersten Schrei zu einem \u201eSchadensfall\u201c degradiert, obwohl es f\u00fcr die Rentenversicherung ein ausgesprochener Gl\u00fccksfall ist. Hatte eine Mutter zwischen dem ersten und dem zweiten, dritten, vierten Kind kein Erwerbseinkommen, so wird sie mit dem Mindestbetrag von monatlich 300.- abgespeist, w\u00e4hrend gut verdienende Frauen mit bis zu 1800.- entsch\u00e4digt werden. Die monatliche Differenz betr\u00e4gt 1500.- Euro, in 12 Monaten also bis zu 18 000.- Euro. Merkw\u00fcrdigerweise sieht kein bundesdeutsches Sozialgericht darin eine Ungerechtigkeit. Denn, so die Begr\u00fcndungen, habe sich in der Bundesrepublik \u00fcber die EU ein Paradigmenwechsel\u00a0 hin zur \u201eerwerbst\u00e4tigen Mutter\u201c vollzogen, die selbstverst\u00e4ndlich ihre Kinder w\u00e4hrend ihrer beruflichen Abwesenheit in Tagesst\u00e4tten parkt. Die Mutter, die ihr Neugeborenes noch 1:1 privat und pers\u00f6nlich betreut, sei mittlerweile OUT. A propos Paradigmenwechsel? Gab es jemals eine demokratische Abstimmung f\u00fcr oder wider diesen Paradigmenwechsel? Wurde er uns nicht von einer neoliberalen ( kapitalistischen)\u00a0 Wirtschaftsordnung aufgezwungen, der unsere europ\u00e4ischen Regierungen gef\u00e4lligst zu huldigen haben?<\/i><\/p>\n

Dieses Elterngeldgesetz sollte nebenbei auch Akademikerinnen locken, sich f\u00fcr ein Kind zu entscheiden, damit deren geniale Gene nicht einfach absterben. Vorhersehbar hat dieses krude Gesetz auch nicht eine einzige Akademikerin dazu verleiten k\u00f6nnen, Kinder in die Welt zu setzen. Wissenschaftlerinnen lockt man bei dieser Entscheidung\u00a0 nicht mit staatlichen Transfers \u00fcber 12 Monate. Vielleicht sehen kluge Frauen ganz klar, dass ihr Kind berechtigten Anspruch auf m\u00fctterliche Pr\u00e4senz und F\u00fcrsorge h\u00e4tte, den sie ihm nicht bieten k\u00f6nnten.<\/i><\/p>\n

Fazit: Das v.d. Leyen\u00b4sche Elterngeld war bisher und ist bis heute absolut untauglich! Anstatt daf\u00fcr zu sorgen, dass unser Nachwuchs bindungssicher und geborgen zuhause aufw\u00e4chst, wird er aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden in Tagesst\u00e4tten kollektiviert. Inzwischen kommt Herr Sch\u00e4uble nicht umhin, immer weitere Milliarden in das einmal beschlossene Projekt\u00a0 Kinderbetreuung zu investieren, auch wenn diese Milliarden bei den Familien weit besser angelegt gewesen w\u00e4ren. Aber M\u00fctter, die sich zuhause liebevoll um ihre S\u00e4uglinge k\u00fcmmern, f\u00fcllen eben die Steuerkasse nicht. Wer kann, der soll sich diese teure \u201eHobby\u201c eben selber finanzieren!<\/i><\/p>\n

Die so genannte M\u00fctterrente, die M\u00fcttern f\u00fcr ihre Familienarbeit einen Rentenpunkt mehr pro Kind (vor 1992 geboren) zuspricht, wird bis heute als Angriff auf die Rentenkasse bejammert.<\/em><\/p>\n

Dabei w\u00e4re es ein Leichtes, M\u00fctterarbeit und Erwerbsarbeit gleichwertig einzustufen. Aber genau dies will man aus fiskalischen Gr\u00fcnden vermeiden. W\u00fcrde sich die Regierung jedoch dazu entschlie\u00dfen, Eltern f\u00fcr ihren Einsatz um k\u00fcnftige Beitragszahler mit einem steuer- und sozialversicherungspflichtenden Lohn zu entsch\u00e4digen, wie es die \u00d6DP seit Jahrzehnten vorschl\u00e4gt, gew\u00e4nnen Familien\u00a0 u n d\u00a0 der Fiskus.<\/i><\/p>\n

ELTERNINITIATIVE \u00a0F\u00dcR \u00a0FAMILIENGERECHTIGKEIT \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0\u00a0B\u00e4rbel Fischer<\/p>\n

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\u201eDer Gesetzgeber ist verpflichtet, eine Neuregelung sp\u00e4testens bis zum 30. Juni 2016 zu treffen\u201c , hei\u00dft es in der Urteilsbegr\u00fcndung des Bundesverfassungsgerichts zur Neufassung des Erbschaftssteuergesetzes. Da der Gesetzgeber in eineinhalb Jahren kein wasserdichtes Gesetz zustande brachte, setzten die genervten … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"footnotes":"","_jetpack_memberships_contains_paid_content":false},"categories":[3],"tags":[97,151,357,380,1183,256,141,417,873],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p2clnu-1Ih","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6589"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=6589"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6589\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6591,"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/6589\/revisions\/6591"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=6589"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=6589"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.familiengerechtigkeit-rv.de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=6589"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}